Arnach – Der seit Juli amtierende Bürgermeister Florian Schiller befindet sich noch in der Kennenlern-Phase. Im Zuge dessen besuchte er nun den Ortschaftsrat von Arnach und stellte sich am 2. September den Fragen der Ortschaftsräte und der Bürger. Vor der Sitzung nahm der Bürgermeister an einer Führung durch das Dorf teil, bei der er zusammen mit Orsvorsteher Manfred Braun und den Ortschaftsräten eine Art Bestandsaufnahme machte, etwa von öffentlichen Gebäuden, aber auch von Baugebieten.
Dies wolle er im Laufe der nächsten Monate in jeder Ortschaft tun und bei dieser Gelegenheit ein Gespür für die Besonderheiten der jeweiligen Ortschaft entwickeln. Später wolle er einmal im Jahr in jedem Ort zu einer Ortschaftsratsitzung kommen. Auch Kindergärten und Schulen stehen auf seinem Besuchsplan ebenso wie Firmen. Beeindruckt zeigte er sich von der guten Ausstattung des Arnacher Kindergartens. Bei den Firmen wolle er eine Art Bestandsaufnahme mit Blick auf die Arbeitsplätze machen. Daher sei sein Terminkalender bis Weihnachten übervoll.
Die fünf wichtigsten Gebäude
In jeder Ortschaft sieht er fünf städtische Gebäude, die unbedingt unterhalten werden müssen: Ortsverwaltung, Kindergarten, Schule, Halle und Feuerwehrgebäude. „Dabei hoffe ich, dass wir an einen Punkt kommen, wo nicht erst gehandelt wird, wenn es wirklich dringend ist.“ Er sehe schon, dass in Arnach an der Halle einiges gemacht werden müsse, aber zunächst sehe der Sanierungsplan des Gebäudemanagements der Stadt die Hallen in Eintürnen und an der Grundschule in Bad Wurzach vor. Schulen und Kindergärten seien ein großer Punkt auf der Agenda, im Rahmen der Stadtentwicklung nannte er Tourismus und Radwege als Priorität, auch Gewerbegebiete.
Ortvorsteher Manfred Braun bedauerte, dass von fünf Vorschlägen bei der Aufstellung von Investitionen für den Haushaltsplan nur einer in die Liste aufgenommen werde. Wäre es da nicht sinnvoller gewesen, zwei oder drei aufzunehmen, der Schuldenstand der Stadt ließe dies zu, meinte er in der Sitzung. Wenn die Bürger unzufrieden seien, wäre damit niemand gedient.
Auf die Zwischenfrage von Ortschaftsrat Matthias Grad: „Können wir uns das leisten?“ sagte Schiller: „Wir stehen bei der Verschuldung gut da, diese war schon erheblich höher. Wir sind an einem Punkt, wo der Investitionsstau abgearbeitet werden muss.“ Er sei gespannt, ob dieser Spagat gelinge. „Wir müssen investieren, denn es nützt niemanden, wenn wir uns zu Tode sparen.“ Allerdings würden die Aufgaben mehr und die Anforderungen stiegen ebenfalls. Rechtzeitiges Investieren sei vorteilhaft: Es werde günstiger.
Frage zum Kurbetrieb
Diplomatisch äußerte sich Florian Schiller, als Wolfgang Abele das Thema Kurbetrieb ansprach. Abele sagte, die Erwartungshaltung sei hoch. Es sei viel versäumt worden, die Probleme offen anzusprechen. Bei einem Defizit von 2,4 Millionen pro Jahr wären die Kosten für eine Privatisierung schnell hereingeholt. Bürgermeister Florian Schiller meinte dazu: „In fünf Jahren müssen wir save sein.“ Allerdings gab er zu bedenken, dass vom Kurbetrieb nicht nur die dortigen Arbeitsplätze abhingen. Vom neuen Kurgeschäftsführer, der am 1. Oktober seinen Dienst antritt, zeigte sich Schiller überzeugt, habe jener doch bei der Sanierung eines Altersheimes gute Arbeit geleistet. Er sei der richtige Mann, um mit ihm in die Zukunft zu gehen. „Wir beschleunigen mit ihm, was schon lange gemacht hätte sollen.“
Auch der häufige Personalwechsel und den Personalmangel beim Stadtbauamt wurde angesprochen. Hier brach Schiller eine Lanze für den seit Januar für Bad Wurzach tätigen Stadtbaumeister Andreas Heine-Strahl. „Wir haben gute Leute, da bewegt sich was.“ Manfred Braun ist der Meinung, dass mehr ins Personal investiert werden müsse.
Wolfgang Abele meinte, dass es das Ordnungsamt bei Veranstaltungen oft mit dem Bürokratismus übertreibe, so dass mache Veranstaltungen wegen des Aufwandes gar nicht mehr stattfinden.
Ewald Riedl, Gemeinde- und Ortschaftsrat, erinnerte an die Zeit vor 23 Jahren, als die Deutschland-Tour in Bad Wurzach Station machte. Die Bad Wurzach-Info mache gute Sachen, sagte er und regte an: „So etwas wie die Deutschland-Tour wäre wieder wichtig.“ Der Bürgermeister pflichtete ihm bei und bekannte, dass auch er sich gut an das Top-Event von damals erinnere.
Ortsvorsteher Manfred Braun, fragte, ob man davon ausgehen könne, dass die Struktur der Ortsverwaltungen erhalten bleiben wird. Schiller sagte dies zu, solange diese wirtschaftlich tragbar seien.
Ein weiteres heißes Eisen brachte Ortschaftsrat Matthias Grad ins Spiel: die Unechte Teilortswahl. Schiller erklärte dazu, dass es für Beibehaltung wir auch für Abschaffung Pro-und Kontra-Argumente gebe. Ewald Riedl sagte, für die Akzeptanz der Unechten Teilortswahl sei es wichtig, dass genügend Kandidaten sich bewerben.
Bericht des Ortsvorstehers
In seinem Bericht sagte Ortsvorsteher Manfred Braun, seit der letzten Sitzung habe er mehrere Jubilare zum 80. und 90. Geburtstag gratulieren dürfen und ein Paar hier im Saal trauen dürfen. Ein besonderes Dankeschön Brauns ging an die Kirchengemeinde, denn diese hatte der Ortsverwaltung einige toperhaltene Stühle für den Sitzungssaal geschenkt. Er erklärte auch, dass man demnächst mit der Sanierung des Rathauses beginnen werde. Großen Wert werde man dabei auf das Mobiliar für die Ortsverwaltungssekretärin legen müssen: „Wenn wir da nichts machen, wird die Nachfolgerin sofort auf dem Absatz kehrt machen!“ Die langjährige Sekretärin Frau Morgen geht zum 1. Februar in den Ruhestand.
Gemeinsam mit Bauhofleiter Dirk Fietkau und dem Biberbeauftragten des Landkreises habe er die leidige Biberproblematik am Schmiedebach begutachtet. Dabei habe es geheißen, dass keines der „Bauwerke“ entfernt werden dürfe, weil man sich ansonsten strafbar mache.
Braun lobte den Musikverein für die Mitwirkung am Stadtfest. Dieser würde sich mit seinen berühmten Kässpätzle immer sehr um den guten Ruf Arnachs verdient machen.
Im Oktober werde es eine Verkehrsschau im Bereich Brugg, Schreinermann und Truschwende geben. Die Beschattung für den Dorfplatz, ein von LEADER zu 80 % gefördertes Projekt stehe kurz vor der Ausführung. Beim Glasfaserausbau werde momentan wieder einiges aufgerissen.
Lobend verwies Manfred Braun auf den mittlerweile vierten Historischen Dorfspaziergang von Ortsheimatpfleger Gebhard Baumann (ist am 13. bei starkem Besuch durchgeführt worden). Am 27. September wird der Kriegerverein sein 150-jähriges Bestehen feiern. „Es wird an diesem Tag wieder Salut geschossen werden, kündigte der Vereinsvorsitzende Alfred Rudhart an.
Am 15. Oktober werde es beim Ziegelwerk Arnach eine Präsentation für einen Gewerbe-Campus geben.
Sorgen wegen wachsenden Lkw-Verkehrs aus Richtung Rahmhaus
In der vorangegangenen Sitzung hatte sich der Ortschaftsrat mit der Betriebserweiterung der Biologische Reststoff Verwertung GmbH (BRV) in Brenters 1 bei Rahmhaus befasst. Tenor: Der Ortschaftsrat Arnach sieht die BRV-Erweiterung zwar kritisch, kann sich aber nur empfehlend äußern. Kritisch sieht der Ortschaftsrat das zu erwartende erhöhte Verkehrsaufkommen. Ortschaftsrat Wolfgang Abele erklärte, die Straße sei bereits mit den geplanten 90 Lkw täglich überfordert und nicht ausreichend ausgebaut. Dies versuche man der Genehmigungsbehörde klar zu machen, erklärte Manfred Braun. Der Beschluss, dem alle Ortschaftsräte zustimmten, lautete wie folgt: „Die Genehmigungsbehörde muss sicherstellen, dass die Verteilung der Verkehrsströme entsprechend den Annahmen / Vorgaben im Gutachten eingehalten wird. Zudem muss die Genehmigungsbehörde sicherstellen, dass die Belastung der schmalen Zufahrt von und nach Arnach für das geplante Verkehrsaufkommen geeignet ist.“
Uli Gresser
Nachstehend unter „Lesen Sie hierzu auch …“ zwei weitere Berichte zur jüngsten Sitzung des Arnacher Ortschaftsrates
