Leutkirch – Der Gemeinderat kommt am heutigen Montag (18.5.) um 18.00 in öffentlicherSitzung zusammen. Es geht unter anderem um die Neugestaltung der Marktstraße. Nachstehend die Tagesordnung (15 Punkte):
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Information der EnBW über den geplanten PV-Solarpark bei Gebrazhofen
3. Neugestaltungs- und Infrastrukturprojekt Marktstraße mit anschließenden Plätzen (Prüfauftrag)
4. Endausbau Oberer Tann, Abwicklung der Schlussrechnung und Mittelumschichtung
5. FW-Netzausbau Im Schleifrad & Wangener Str. – Ausschreibungs- und Vergabeermächtigung
6. Neubau Wasserwerk Standortentscheidung und Grundsatzbeschluss
7. Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bauturbo“) – Beschluss über Leitlinien für die Anwendung
8. Sanierung Oberer Graben 19
9. Öffentliche WC-Anlagen
10. Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026/27
11. Beschlussfassung über die Anbringung von Pollern als Zufahrtschutz im Zuge der Innenstadtsanierung – Gesamtkonzeption inkl. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
12. Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung
13. Änderung der Polizeiverordnung
14. Bekanntgaben
14.a. Berichterstattung zur Einschränkung für Durchfahrtsverkehr mit VZ 260 StVO mit Anlieger frei in der Tautenhofer Straße
14.b. Berichterstattung zur Anbringung einer durchgezogenen Linie (VZ 295) in der oberen VorstadtstraßeSeite
14.c. Berichterstattung zur Entfernung der gelben Sperrmarkierung am „alten“ Friedhof in Leutkirch
14.d. Berichterstattung zur Unterbringung von Menschen im Schleifrad 8 (ehemaliges Telekomgebäude)
14.e. Eilentscheidung gem. §43 GemO: Zustimmung Zahlung auf Entschädigung, Abwendung Rechtsstreit
15. Anfragen, Anregungen und Anträge
Die Tagesordnung finden Sie auch unter dem roten Download-Balken in der rechten Spalte
