Bad Wurzach – Erstmals seit acht Jahren hieß es bei einer Gemeinderatssitzung „Bericht des Bürgermeisters“. Seit 16. Juli ist der Ende April gewählte neue Bürgermeister Florian Schiller im Amt und so leitete er am 27. Juli erstmals die Gemeinderatssitzung. Unter Tagesordnungspunkt 1 „Bericht des Bürgermeisters“ ließ Schiller seine ersten elf Tage im Amt Revue passieren. Unter TOP 4 wurde seine Einstufung in die Besoldungsgruppe B3 beschlossen.
In den ersten Tagen sei schon Einiges zusammengekommen, berichtete Florian Schiller. So habe er sich bereits mit den Bürgermeisterkollegen des Landkreises getroffen. Die Dienstbesprechung mit den Ortsvorstehern habe es ebenfalls schon gegeben. Außerdem habe er sich bei der Sitzung des Ortschaftsrates Seibranz vorgestellt. Und er habe als Vertreter der Stadt bei der Verabschiedung von Schulleiter Klaus Amann (Salvatorkolleg) teilgenommen. Es gebe viel zu lernen und kennenzulernen.
Eingruppierung in B3
Bei TOP 4 rückte Bürgermeister Florian Schiller als Betroffener vom Sitzungstisch ab. Es ging um seine Eingruppierung bei der Besoldung. Bürgermeister-Vertreter Klaus Schütt übernahm die Sitzungsleitung und bat Ulrich Möhlmann, den zuständigen Dezernenten, darum, den Sachverhalt darzustellen. Laut § 2 des Landeskommunalbesoldungsgesetzes ist ein Bürgermeister einer Gemeinde in der Größenklasse 10.000 bis 15.000 Einwohner in der Besoldungsgruppe B2 oder B3 einzustufen. Bei mehr als 15.000 Einwohnern ist mindestens B3 anzusetzen. Bad Wurzach hat derzeit 14.948 Einwohner (Stichtag: 30. Juni).
Laut Besoldungsgesetz spielt für die Einweisung eines hauptamtlichen Bürgermeisters in eine Besoldungsgruppe neben der Einwohnerzahl auch der Schwierigkeitsgrad des Amtes eine Rolle. „Bad Wurzach ist mit 182 Quadratkilometern die flächenmäßig größte Gemeinde im Landkreis“, führte Möhlmann aus. Bad Wurzach habe eine „äußerst dezentrale“ Struktur, die eine weit überdurchschnittlich hohe Anzahl öffentlicher Einrichtungen und öffentlicher Infrastruktur bedinge. Hieraus ergebe sich auch eine sehr hohe Anzahl an Vereinen und Vereinigungen mit entsprechend großem Repräsentationsaufwand. Die Struktur mit neun Ortschaften, jeweils mit eigener politischer Vertretung, führe zu einem hohen Aufwand in kontinuierlichen kommunalpolitischen Ausgleichs- und Abstimmungsprozessen. Und: „Mit dem städtischen Kurbetrieb und dessen wirtschaftlich schwieriger Situation, dem Kur- und Gesundheitswesen insgesamt, sowie dem Tourismus sind an den Bürgermeister von Bad Wurzach besondere Anforderungen in Bezug auf betriebs- und gesundheitswirtschaftliche Kenntnisse gestellt.“ Diese Faktoren rechtfertigten laut Verwaltung die Einweisung in die Besoldungsstufe B3.
Kurt Miller (Freie Wähler), Emina Wiest-Salkanovic (CDU) und Rainer Deuschel (Grüne) erklärten namens ihrer Fraktionen angesichts der besonderen Aufgabenfülle und des Umstandes, dass die Einwohnerzahl wohl in absehbarer Zeit die Grenze von 15.000 überschreiten werde, ihre Zustimmung zur Eingruppierung in B3, insbesondere mit Blick auf die große Sanierungsaufgabe beim Kurbetrieb. Schillers Vorgängerin Alexandra Scherer war ebenfalls in B3 eingestuft gewesen. Die Eingruppierung in B3 wurde einstimmig beschlossen.
„Es braucht mehr Phantasie“
Eine bemerkenswerte Einlassung gab es von Adelgunde Mahler, die sich unter dem TOP „Fragen der Bürger“ zu Wort gemeldet hatte. Sie mahnte einen „geistigen Aufbruch“ an, man möge in der Führung der Stadt „mehr Phantasie“ entwickeln, „damit Bad Wurzach wieder lebendig wird“. Es brauche neue Ideen. Hierfür wünsche sie Florian Schiller alles Gute.
Uli Gresser / rei
