Isny – In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Montag, 23. Februar, wurden folgende Themen behandelt:
1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben: Bürgermeister Rainer Magenreuter blickte auf die Olympischen Winterspiele zurück und beglückwünschte Agnes Reisch, Friedrich und Jakob Moch sowie Maximilian Mechler vom WSV Isny zu ihren Leistungen. – Siehe Berichterstattung in der Bildschirmzeitung „Der Isnyer“ (Link am Ende dieses Artikels).
Ob es für die Sanierung der Hasenbergschanzen die notwendige Förderung gebe, entscheide sich voraussichtlich erst nach Ostern. Für das entsprechende Bundesprogramm gebe es sehr viele Anträge, deshalb verzögere sich die Auswahl.
2. Anfragen von Stadträten: Wird die Seilbahn am Kinospielplatz ersetzt? Bürgermeister Rainer Magenreuter sagte, dass dies voraussichtlich im Frühjahr gemacht werden soll. Wie ist der Stand beim geplanten Neubau der Volksbank? Bürgermeister Magenreuter sagte, die Baugenehmigung sei unterschriftsreif, es gebe aber noch ein paar Sachen zu regeln. Haben die wegen der Haushaltslage angedachten Gespräche mit den Vereinen schon stattgefunden? Bürgermeister Magenreuter erklärte, dass derzeit sämtliche Unterstützungsleistungen an Vereine aufgearbeitet und ausgewertet würden. Die Gespräche mit den Vereinen würden ab April/Mai geführt.
3. Bürgeranfragen: Bei einer den Flächennutzungsplan betreffenden Anfrage zur Einbeziehung privater Investoren in die Erschließung zukünftiger Gewerbe- und Wohnbaugebiete verwies Bürgermeister Rainer Magenreuter auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt.
4. Konzessionsvertrag Netze BW GmbH: Der Gemeinderat hat beschlossen, einen neuen Stromkonzessionsvertrag mit der Firma Netze BW GmbH zu genehmigen, der ab dem Jahr 2029 bis zum 31. Dezember 2048 laufen wird. – Darüber hat die Bildschirmzeitung eigens berichtet (siehe Link am Ende dieses Artikels).
5. Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Isny im Allgäu: Der Gemeinderat hat mit der Änderung der Feuerwehrsatzung unter anderem festgelegt, dass der Feuerwehrkommandant künftig bis zu zwei Stellvertreter haben kann. Bisher mussten es zwei Stellvertreter sein.
6. Einbeziehung privater Investoren in die Erschließung zukünftiger Gewerbe- und Wohnbaugebiete: Der Gemeinderat hat eine grundsätzliche Offenheit gegenüber der Erschließung neuer Gewerbe- und Wohnbaugebiete in Isny durch private Investoren beschlossen. Ausgangspunkt war ein Antrag der Fraktion der Freien Wähler.
7. Schulzentrum Isny: Sanierung und Umbau E+F zur Grund- und Förderschule als Ganztagesgrundschule: Der Gemeinderat hat beschlossen, den Technischen Ausschuss für die Vergabe der ersten aktuell ausgeschriebenen Bauleistungen über den festgesetzten Höchstwert von 500.000 Euro zu ermächtigen.
