Oberschwaben hat in der neuen Landesregierung Baden‑Württembergs Gewicht. Mit Petra Krebs (Grüne), Raimund Haser (CDU) und Thomas Dörflinger (CDU) rücken gleich drei profilierte Abgeordnete aus der Region in das Amt des Staatssekretärs bzw. der Staatssekretärin auf und sind damit StellvertreterIn ihrer Minister. Ein Signal: Ungeachtet ihrer fachlichen Kompetenzen ist die Ernennung der drei aus Oberschwaben eine Stärkung der Bedeutung des ländlichen Raums in der neuen Landesregierung. Wer sind die Neuen, die so neu nicht sind?

Die gelernte Krankenschwester und langjährige Sozialpolitikerin Petra Krebs (57) übernimmt das Amt der Staatssekretärin im Sozialministerium. Sie gilt als profilierte Stimme der Grünen im Bereich Pflege, Gesundheit und Teilhabe und vertritt eine Region, die mit Ärzte- und Fachkräftemangel und demografischem Wandel zu kämpfen hat. Krebs errang bei der Landtagswahl 2016 das einzige Zweitmandat für die Grünen sowie fünf Jahre später sogar das Direktmandat im Wahlkreis Wangen-Illertal. 

Der CDU‑Abgeordnete Raimund Haser (50) holte sich das Direktmandat des Wahlkreises Wangen‑Illertal zurück und ist zum Staatssekretär im Verkehrsministerium ernannt worden. Haser ist Betriebswirt und gelernter Journalist und war als Verleger selbstständig. In der letzten Legislaturperiode war Haser Mitglied in den Ausschüssen Ländlicher Raum sowie Umwelt, Klima, Energiewirtschaft. Als umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion wandelte sich Haser vom Befürworter des geplanten Biosphärengebiets in Oberschwaben zu dessen Kritiker.

Der CDU‑Abgeordnete Thomas Dörflinger (56) verteidigte mit 46,4 Prozent der Erststimmen souverän das Direktmandat im Wahlkreis Biberach. Der Ummendorfer ist zum Staatssekretär im Wirtschaftsministerium ernannt worden. Der Bankkaufmann und Betriebswirt war verkehrspolitischer sowie handwerkspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Seine politischen Themen sind Stärkung des Mittelstands, Fachkräftesicherung und Innovationsförderung. Denn Oberschwaben ist wie the Länd wirtschaftlich stark, aber vom Fachkräftemangel besonders betroffen. 

Mit Krebs, Haser und Dörflinger rücken drei Politiker in die Landesregierung auf, die Oberschwaben aus unterschiedlichen Blickwinkeln vertreten: Sozialpolitik (Krebs), Verkehr und Umwelt (Haser), Wirtschaft und Mittelstand (Dörflinger), aber gemeinsam können sie ein politisches Gegengewicht zu den urbanen Zentren des Landes herstellen. Hinzu kommt der vierte im Bunde: Innenminister und Vizeministerpräsident Manuel Hagel, der bekanntlich in Ehingen, dem „Tor zu Oberschwaben“, beheimatet ist. Man darf gespannt sein.

Was machen eigentlich Staatssekretäre?

Staatssekretäre und Staatssekretärinnen sind die rechte Hand des Ministers oder der Ministerin und unterstützen und vertreten diese bei ihrer Arbeit. Dabei geht es auch um repräsentative Aufgaben darunter Termine im Land wie Eröffnungen, Jubiläen, Diskussionsrunden oder Firmenbesuche. 

In der neuen Landesregierung von Baden-Württemberg gibt es 14 StaatssekretärInnen, davon drei aus Oberschwaben. Laut SWR beläuft sich das Gehalt eines Staatssekretärs oder einer Staatssekretärin auf knapp 14.000 Euro im Monat.

Autor: Roland Reck