Isny – In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Montag, 28.09.2026 wurden folgende Themen behandelt:
1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben: Bürgermeister Rainer Magenreuter sagte, für die Verwaltung habe es keine Sommerpause gegeben, vor allem zur Zukunft der Felderhalde hätten viele Besprechungen und Sitzungen stattgefunden. Weil es weiteren Gesprächsbedarf zur möglichen Übernahme des Liftbetriebs gebe, sei das Thema kurzfristig von der Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung genommen worden. Bei den Organisatoren der Dankeschön-Veranstaltung für den Gemeinderat im Schützenhaus der Schützengilde Isny bedankte sich Bürgermeister Magenreuter sehr.
2. Anfragen von Stadträten: Stadtrat Dr. Christoph Kempe fragte, wie künftig die Ausstattung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) der Oberschwabenklinik (OSK) in Isny aussehen werde. Bürgermeister Magenreuter antwortete, dass er von OSK-Geschäftsführer Dr. Jan-Ove Faust angerufen wurde. Er gehe davon aus, dass auch künftig ein Röntgengerät im MVZ Isny stehen werde. OSK-Aufsichtsrätin Dorothée Natalis ergänzte, es sei geklärt, dass die MVZ eine wichtige Rolle für die OSK spielten und die Standorte gestärkt werden sollten.
3. Bürgeranfragen: Ann-Katrin Lenke kritisierte in ihrer Funktion als Aufsichtsrätin der Isny Marketing GmbH die Berichte in der Schwäbischen Zeitung zur Entscheidung, die Schlossweihnacht ab 2027 aus Kostengründen einzustellen. Die Bürger würden nicht richtig darüber informiert, wer diese Entscheidung getroffen habe. Bürgermeister Magenreuter sagte, dafür sei die SZ der richtige Ansprechpartner.
4. Neufassung der Parkgebührensatzung: Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Parkgebühren in Isny und die Gebühren für die Isny Vignette zum 1. Januar 2027 zu erhöhen und dafür die Parkgebührensatzung zu ändern. Zudem wird die Anzahl der Parkscheinautomaten im Lauf des kommenden Jahres reduziert.
5. Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung: Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige zu erhöhen. Demnach liegt der einheitliche Durchschnittsatz pro voller Stunde ab 1. Januar 2027 bei 15 Euro, ab 1. Januar 2028 bei 16 Euro und ab 1. Januar 2030 bei 17 Euro.
6. Neubau Kindergarten Fürstin Monika in Neutrauchburg: Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Neubau des Kindergartens Fürstin Monika in Neutrauchburg als dreizügiger Kindergarten. Zuvor hatte der Ortschaftsrat Neutrauchburg eine entsprechende Empfehlung abgegeben. Veranschlagt sind Kosten von etwa 3,9 Millionen Euro. Bereits zugesichert ist eine Förderung von 920.000 Euro aus dem Ausgleichsstock, zudem wird eine Förderung über 90.000 Euro aus dem Förderprogramm „Klimafreundlicher Neubau“ beantragt.
Nächste öffentliche Sitzung am 19. Oktober
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 19. Oktober um 18 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny statt. Auf der Tagesordnung stehen:
1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben
2. Anfragen von Stadträten
3. Bürgeranfragen
4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
5. Finanzbericht zum Haushalt 2026
– 3. Quartal 2026
6. Freiwillige Feuerwehr Isny im Allgäu
– Bestellung Abteilungskommandant und 1. Stellvertreter der Abteilung Beuren
7. Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren für städtische Friedhöfe
– Neukalkulation zum 01.01.2027
– Beschluss Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührensatzung)
8. Sanierungsgebiet „westlich des Stadtovals“
– Vorstellung zonales Wertgutachten
– Beschluss vorzeitige Ablöse des Ausgleichsbetrags auf Antrag
9. Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG)
– Neufassung Betreuungsakt
10. Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG)
– Beitritt zur Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg (TMBW)
11. Annahme von Spenden
Änderungen vorbehalten.
Alle Sitzungstermine und weitere Infos: www.isny.de/sitzungen
