Kißlegg – Die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am heutigen Mittwoch, 13. Mai, beginnt um 19.00 Uhr (Neues Schloss, Esthersaal). Anfragen aus der Bürgerschaft können um ca. 19:20 Uhr nach TOP 1 gestellt werden. Es besteht die Möglichkeit, Fragen und Anliegen vor der Sitzung schriftlich über den Bürgermeister an den Gemeinderat einzureichen. Auf der Tagesordnung stehen folgende 13 Punkte:
1 . Festlegung Gebühren Kinderbetreuung
2 . Anfragen aus der Bürgerschaft
3. Aufhebung des Bebauungsplanes „Sonderschule G“ und Aufstellung des Bebauungsplanes „Albert-Schweitzer-Schule“
– Aufhebung des Bebauungsplanes „Sonderschule G“
– Aufstellung des Bebauungsplanes „Albert-Schweitzer-Schule“
– Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan „Albert-Schweitzer-Schule“
4 . Neubau Radweg bei Burg (L330)
– Billigung Vereinbarungsentwurf mit dem Land
5 . Um-/Anbau Probelokal Musikverein Waltershofen
– Investitionszuschuss zur Erweiterung des Proberaums
6 . Umrüstung Straßenbeleuchtung LED
7 . Schlosspark Kißlegg
– Nutzung der Parkflächen nach Abschluss der Bau- und Pflanzmaßnahmen
8 . Städtebauliche Sanierung Ortskern III – Projekt „Löwen“
– Vergabe von Bauleistungen
9 . Stellungnahme zu laufenden Baugesuchen
10. Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO
11 . Verschiedenes
12 . Bekanntgaben mit den in nicht öffentlicher Sitzung und von den Ortschaftsräten gefassten Beschlüsse
13. Anfragen und Wünsche des Gemeinderates
