Kißlegg – Am heutigen Mittwoch, 14. Oktober, kommt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung zusammen (Neues Schloss, Esthersaal, 18.00 Uhr). Unter Tagesordnungspunkt 1 gibt es Informationen zur Ganztagesgrundschule. Anfragen aus der Bürgerschaft können um ca. 19.00 Uhr nach TOP 1 in öffentlicher Sitzung gestellt werden. Es besteht die Möglichkeit, Fragen und Anliegen vor der Sitzung schriftlich über den Bürgermeister an den Gemeinderat einzureichen. Nachstehend die Tagesordnung (14. Punkte, öffentlich):
1. Einrichtung einer Ganztagsgrundschule – Informationen zum Verfahrensablauf
2. Anfragen aus der Bürgerschaft
3. Bürgerhaus „Löwen“ – Fortschreibung der Konzeption
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „GLW Zaisenhofen Südost“ und örtliche Bauvorschriften hierzu mit Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich
– Behandlung der Anregungen
– Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes
– Erneuter Billigungs- und Beteiligungsbeschluss des Bebauungsplanes
5. Kalkulation Abwassergebühren 2027, Ausgleich von Kostenüber- und -unterdeckungen, Änderung der Abwassergebühren- und Abwassersatzung
6. Betrauungsakt für die Gesellschafter der Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG)
7. Beitritt der Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG) – Gesellschafterbeitritt zur Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg (TMBW)
8. Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Hangsicherung der Bahnstrecke 4560 Kißlegg-Wangen
9. Erweiterung Kindergarten St. Hedwig
– Vergabe von Bauleistungen
10. Stellungnahme zu laufenden Baugesuchen
11. Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO
12. Verschiedenes
13. Bekanntgaben mit den in nicht öffentlicher Sitzung und von den Ortschaftsräten gefassten Beschlüsse
14. Anfragen und Wünsche des Gemeinderates
