Tempo 30, Lärm und Jugendhaus

Isny – Der Gemeinderat der Stadt Isny tagt am Montag, 5. Mai, 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesirndung stehen folgende zehn Punkte:

1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben
2. Anfragen von Stadträten
3. Bürgeranfragen
4. Erweiterung des Tempo 30 Bereichs auf der CD-Spange
– Beschluss
5. Finanzbericht zum Haushalt 2025
– 1. Quartal 2025

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6. Aufstockung des pädagogischen Personals im Jugendhaus
– Antrag Fraktion Freie Wähler vom 24.02.2025
7. Reiffenstraße, Bereich Einfahrt REWE
– Vergabe Neubau Wasserleitung
– Vergabe Straßenunterhalt
8. Lärmaktionsplan nach dem BimschG Stufe 4, Fortschreibung im vereinfachten Verfahren
– Vorstellung der Ergebnisse der LUBW Lärmkartierung und Auslegungsbeschluss
9. Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben; Regionale Infrastruktur – Teilregionalplan Energie (Kap. 4.2) sowie Änderungen an anderen Plankapiteln
– 2. Beteiligungsverfahren gem. § 9 Abs. 2 und 3 des Raumordnungsgesetzes (ROG) in Verbindung mit § 12 Absatz 2, 4 und 5 des Landesplanungsgesetzes (LplG)
10. Annahme von Spenden