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Kommunalpolitik

Aus Gemeinderat und Ausschuss



Isny – Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 31. März, wurden folgende Themen behandelt:

1. Bericht des Bürgermeisters: Die Einführung der Landes-Ehrenamtskarte wird im Landkreis diskutiert. Isny ist dabei sehr gefragt, weil hier ein sehr gutes Modell aufgelegt wurde. Mehrere Kommunen haben schon angefragt.

Landesbauordnung: Es soll Vereinfachungen geben, aber noch ist nicht bekannt, was das tatsächlich bedeutet. Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit informieren.

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2. Anfragen von Stadträten: Bei “Seppis Brauhaus” wird viel durchgefahren. Poller sind teuer, könnte dann wenigstens ein Pfosten gesetzt werden, für den die Sicherheitskräfte einen Schlüssel bekommen? Antwort: Wird besprochen.

3. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern: Die Überdachung der Fahrradabstellanlage an der Verbundschule soll auf Antrag der Freien Wähler gestrichen werden. Die Überdachung sei aber notwendig, sie soll Anreiz fürs Radfahren sein.

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4. Bebauungsplan „Taufacher Quartier“: Der Gemeinderat billigte einstimmig den Planentwurf und beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung.

5. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Argen“: Der Gemeinderat billigte mehrheitlich den Vorentwurf und beauftragt die Verwaltung mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung als Bürgerinfo und der Behördenbeteiligung.

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6. Flächennutzungsplan „Gewerbegebiet Argen“: Der Gemeinderat billigte mehrheitlich den Vorentwurf und beauftragt die Verwaltung mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung als Bürgerinfo und der Behördenbeteiligung.

7. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Achener Weg Galgenbühl II“: Der Gemeinderat billigte mehrheitlich den Vorentwurf zur Erweiterung und beauftragt die Verwaltung mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung.

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8. Flächennutzungsplan „Gewerbegebiet Achener Weg Galgenbühl II“: Der Gemeinderat billigte mehrheitlich den Vorentwurf zur Erweiterung und beauftragt die Verwaltung mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung.

9. Überdachung Fahrradabstellanlage Verbundschule: Die Fraktion der Freien Wähler zog den Antrag auf deren Streichung zurück. Die Verwaltung schreibt die Arbeiten neu aus, darin werden Nebenangebote zugelassen.

Bei der Verwaltungs-, Finanz- und Sozialausschusssitzung am Montag, 7. April, wurde folgendes Thema behandelt: Jahresbericht Kulturförderung:
Karin Konrad (Geschäftsführerin IMG) führte allgemein in die Kulturarbeit ein. Anton Drescher berichtete über das Theaterfestival 2024: Gut besuchte Workshops und durchschnittlich rund 600 Zuschauern bei den Programmpunkten im Zelt. Die Gastronomie in Eigenregie und ehrenamtlich hat sich bewährt und bringt dem Verein Geld. Die Suche nach einem neuen Zelt für 2025 musste wegen Absagen kurzfristig erfolgen, zudem wird es teurer.

Festivalleiter Hans-Christian Hauser gab einen Rückblick auf das erfolgreiche Isny-Opernfestival 2024 und die Filmprojekte. Für 2025 ist mit den Praliné-Konzerten eine Neuerung geplant, bei der das Opernfestival in Kirchen und Kapellen der Ortschaften geht.

Katharina Proebster und Claudia Beltz berichteren über die Arbeit des Kulturforums, welches die kulturelle Arbeit in der Stadt in all ihren Facetten generell stärken will. Die einzelnen erfolgreichen Veranstaltungsreihen werden genauer ausgeführt.

Stadtrat Peter Clement übermittelte den Dank des Gemeinderats für die engagierte Arbeit. Ohne Kultur verdorre die Gemeinschaft, sie sei Nährboden für Vielfalt und Demokratie und zeichne unsere Gesellschaft aus.

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