Gemeinderat hat am 11. Dezember öffentliche Sitzung

Leutkirch – Der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Leutkirch tagt am Montag, 11. Dezember, ab 18.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Gänsbühl. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

T a g e s o r d n u n g :

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln; Straßenbau Gewerbegebiet Ströhlerweg – wird
nachgereicht
3. Erlass einer neuen Feuerwehrentschädigungssatzung
4. Fortschreibung Globalberechnung Wasserversorgungs- und Abwasserbeitrag;
5. Kalkulation der zentralen und dezentralen Abwassergebühren, Anpassung der Abwassergebüh-
ren, Änderung der Entsorgungssatzung – wird nachgereicht
6. Kalkulation der Verbrauchsgebühren der Wasserversorgung, Anpassung der Gebührensätze
und Änderung der Wasserversorgungssatzung – wird nachgereicht
7. Neufassung der Abwassersatzung
8. Neufassung der Wasserversorgungssatzung
9. Erhöhung des Stammkapitals beim Eigenbetrieb Stadtwerke Leutkirch im Allgäu BZ Fernwärme
10. Bildung von Rückstellungen für die Zahlung von FAG-Umlagen und Kreisumlagen in Folgejah-
ren – wird nachgereicht
11. Anpassung der Verzinsung der inneren Darlehen vom städtischen Haushalt an die Eigenbe-
triebe Stadtwerke und Städtische Abwasserbeseitigung – wird nachgereicht
12. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen § 78 Abs. 4 GemO
13. Bekanntgaben
14. Anfragen, Anregungen und Anträge