Zeitenwende im Gemeinderat
Bad Waldsee – Die letzte Sitzung des amtierenden Gemeinderates – war am 8. Juli – stand ganz im Zeichen der Ehrung und Verabschiedung. Das Arbeitsprogramm war schnell erledigt.
Die Ausscheidenden (mit Bürgermeisterin und Oberbürgermeister): Monika Ludy, Simone Martin, Bianca Bittenbinder, Dirk Eberhard, Matthias Henne, Markus Leser, Edwin Jehle und Franz Spehn. Foto: Erwin Linder
Die Sitzungsperiode eines Gemeinderates dauert fünf Jahre. Am vergangenen Montag kam der Rat der Großen Kreisstadt in seiner Besetzung zum letzten Mal zusammen. Der nächste Rat, der wieder für fünf Jahre gewählt ist, hat eine andere Zusammensetzung und neue Gesichter.
Flotte Arbeit in der letzten Sitzung
TOP 3: Die Tagesordnungspunkte waren schnell abgehakt. Die Änderungen des Flächennutzungsplanes für den Agri-Solarpark Sankt Josef in Mittelurbach waren in den Ausschüssen schon vorberaten und passierten den Rat einstimmig.
TOP 4: Ebenfalls wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes an der Waldseer Straße in Unterurbach für den Bau von fünf Mehrfamilienhäusern einstimmig gebilligt.
TOP 5: Aufgrund veränderter gesetzlicher Bestimmungen gibt die Stadt das Integrationsmanagement für die Unterkünfte der Anschlussunterbringung geflüchteter Personen an den Landkreis ab. Die Änderungen wurden mit den Johannitern und den Helferkreisen abgestimmt.
Die städtische Sozialarbeiterin für Obdachlose (50 % Stellenumfang) hat kürzlich gekündigt. Diese Stelle soll auf 100 % aufgestockt werden, um künftig auch Geflüchtete aufzufangen, die nicht mehr durch das Integrationsmanagement betreut werden, jedoch noch Bedarf haben. Dadurch wird vorerst eine gewisse Entlastung im Sozialamt erhofft. Vom Rat einstimmig gebilligt.
Der OB stellte in einem weiteren TOP fest, dass es keine Hinderungs- und Ablehnungsgründe für die neu- und wiedergewählten Räte zum Eintritt in den Gemeinderat gibt und auch hier billigte das Gremium die Feststellung einstimmig.
Verabschiedung und Ehrung
OB Matthias Henne verabschiedete in der Sitzung sechs Gemeinderäte. Er richtete seinen Dank an alle, denn gemeinsam habe man viel in den letzten fünf Jahren erreicht.
Bianca Bittenbinder (Grüne) verlässt nach einer Sitzungsperiode das Gremium. Sie war die jüngste Gemeinderätin in dieser Amtsperiode und hat sich besonders für den Klimaschutz und die Jugend in Bad Waldsee eingesetzt. In ihrer Funktion war sie ein Vorbild und zeigte jüngeren Menschen, dass es wichtig ist, sich für die Belange der Stadt einzusetzen.
Markus Leser (Grüne) verlässt den Rat nach fünf Jahren auf eigenen Wunsch. Er hat sich in erster Linie für die Kultur und das soziale Miteinander in der Stadt eingesetzt. Jetzt hat für ihn das Projekt eines Bildbandes über Bad Waldsee Vorrang. Auch das „Umanand auf‘m Land“ wäre ohne seine Initiative nicht ins Leben gerufen worden. Kommunikativ, kreativ und gesellig nannte der OB den scheidenden Rat.
Dirk Eberhard (FW) scheidet nach insgesamt neun Jahren aus dem Rat aus. 2020 rückte er für Dominik Souard nach. Er war aber auch schon von 2009 bis 2014 im Gemeinderat. Mit „Fossi“, wie er vielen Waldseern bekannt ist, verbinde man unglaubliche Hilfsbereitschaft, so der OB. Keine Ruderregatta ohne den sympathischen Küchenmeister, keine Fasnet ohne ihn im Sammlerfrack. Stets gut vorbereitet, war er meistens als erster in der Sitzung.
Simone Martin (CDU) war 15 Jahre im Gemeinderat. Als Lehrerin waren ihre Themen Schulen, Kindergärten und Jugendhaus. Als stets zuverlässiges Mitglied des Rates war sie auch im Arbeitskreis Kinder, Jugend und Bildung aktiv und setzte sich für die neue Radverbindung zum Wasserstall und für Fahrradunterstellplätze ein.
Franz Spehn (FW) wurde vom OB nach 20 Jahren Ortschafts- und Gemeinderat sowie nach 15 Jahren als Ortsvorsteher verabschiedet. Für ihn gibt es noch eine besondere Ehrung im Mittelurbacher Ortschaftsrat. Franz Spehn setzte sich besonders für sein „Königstal“ ein. Er war stets und ständig für alle ansprechbar und setzte sich ganz besonders für die Entwicklung der Mittelurbacher Dorfmitte ein. „Man könnte Sie als wandelndes Grundbuch bezeichnen“, sagte der OB, denn Franz Spehn kenne alle Flurstücke und Gewanne persönlich und seine Trefferquote für Marktpreise und Gebäude sei unglaublich hoch. Für seine 20-jährige Tätigkeit im Gemeinde- und Ortschaftsrat erhielt Franz Spehn noch eine Urkunde und eine Stele des Gemeindetages Baden-Württemberg.
Edwin Jehle (CDU) scheidet nach 30 Jahren aus dem Gemeinderat Bad Waldsee aus. Bei Bauangelegenheiten war er immer besonders kenntnisreich und brachte auch sein Wissen als Zimmermann ein. Zwei seiner Herzensprojekte waren die Vergrößerung des Kindergartens und der Ortschaftsverwaltung in Reute. Ganz lässt ihn das Ehrenamt nicht los, denn im Ortschaftsrat Reute-Gaisbeuren ist er auch in der kommenden Ratsperiode vertreten. Auch Edwin Jehle konnte der OB vom Gemeindetag eine Urkunde, eine Nadel und eine Stele überreichen.
Von Seiten der Stadt erhielten alle, die aus dem Gemeinderat ausschieden, einen Rucksack, gefüllt mit Leckereien. Je länger sie dem Rat angehörten, umso besser war der Rucksack gefüllt. Zum Schluss bedankte sich Matthias Henne bei allen im Namen der Stadt und auch von Bürgermeisterin Monika Ludy bei allen Räten, denn „ohne Menschen wie Sie wäre Bad Waldsee heute nicht das, was es ist und dafür gilt Ihnen auch mein besonderer Dank.“
Benno Schultes (FW), der vom Gemeinderat gewählte Erste Stellvertreter des OB, dankte seinen Kollegen für die geleistete Arbeit. „Heute ist Tag der Stadtschreier“, schmunzelte er mit Blick auf den Internationaler Tag der Stadtschreier – ja, so etwas gibt es – , „aber Sie hatten es nicht notwendig zu brüllen, denn Sie werden gehört“, würdigte er seine scheidenden Kollegen. Er lobte die „zielführende Streitkultur“, denn eine andere Meinung zu hören, sei immer gewinnbringend. Wenn die ausscheidenden Räte mal „wunderfitzig“ in die Sitzung kommen würden, wären sie immer auch bei der Nachsitzung gern gesehene Gäste.
Spehn dankte
Franz Spehn (FW) schloss auch die Vorgänger der heutigen Stadtspitze, Roland Weinschenk und Thomas Manz, in seinen Dank ein. Er habe in dieser Zeit viel erfahren und viel dazugelernt. Es sie eine schöne Zeit gewesen und er dankte vor allem seiner Frau Mary, die ihm während der ganze Zeit den Rücken gestärkt habe.
Erwin Linder
