Baden WuerttembergStuttgart - Abgeordnete Krebs und Haser (Grüne/CDU): Landesregierung bezuschusst den Umbau von Bahnübergängen zwischen Aitrach und Kißlegg.


Das Land unterstützt den Landkreis Ravensburg, die Stadt Leutkirch und die Gemeinden Aitrach, Aichstetten und Kißlegg mit einem Zuschuss von insgesamt fast 2,1 Mio. Euro für die in Bau befindlichen und neu bewilligten Maßnahmen zum Umbau der Bahnübergänge. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, so die Abgeordneten Haser und Krebs.


Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen 106 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Besonders erfreulich sei, so die Abgeordneten Krebs und Haser, dass Zuschüsse für die Gemeinden entlang der Allgäubahn bewilligt werden können, die mehrere Bahnübergänge auf ihrem Gemeindegebiet haben.


Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen. Gefördert werden außerdem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren oder die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten. Gefördert werden aber auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen. Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden.


Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

 

Übersicht kommunaler Straßenbau >>>

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