Gemeinderat

Bad Wurzach - Aus beruflich-persönlichen Gründen kann die für die Gruppierung "Mir Wurzacher" in  den Gemeinderat gewählte Andrea Ehrmann ihr Amt nicht fortführen. Matthias Vogt aus Bad Wurzach übernimmt das Amt für diese Wahlperiode. 

 

TOP 4: Ausscheiden Andrea Ehrmann als Gemeinderätin
a) Anerkennung eines wichtigen Grundes nach § 16 GemO
b) Verabschiedung Stadträtin Andrea Ehrmann

Martin Tapper bezeichnete die Gründe für das Ausscheiden von Andrea Ehrmann(Mir Wurzacher), die wegen beruflicher Mehrbelastung ihr Mandat nicht in ausreichendem Maße verantwortungsvoll wahrnehmen könne, als nachvollziehbar.

Bürgermeister Bürkle sagte in seiner Verbschiedungsrede: „Jetzt isch passiert! “ Sie seien waren zwar nicht immer einer Meinung gewesen, was an den beiderseitigen Dickköpfen gelegen habe, aber er habe sie immer sehr geschätzt, weil sie Sache und Person immer gut trennen konnte. „Sie haben danach immer weiter gearbeitet, zum Wohle und der Weiterentwicklung der Stadt.“ Sie habe immer nachgefragt und die Verwaltung dadurch zu präzisem Arbeiten angehalten. „Sie haben in diesen 7 Jahren viel bewegt!“ Er habe aber die Hoffnung, daß sie im später Alter wieder zur Verfügung stehe. Deswegen sagte auch bewußt: Auf Wiedersehen!“

Mit einem Blumenstrauß und einem kleinen Geschenkkorb bedankten sich Tapper und Bürgermeister Bürkle bei der ausscheidenden Gemeinderätin.

Beschluss: Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Frau Andrea Ehrmann ein wichtiger Grund nach § 16 GemO vorliegt und stimmt dem Ausscheiden aus dem Gemeinderat zu. Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

 

TOP 5: Nachrücken Matthias Vogt in den Gemeinderat

Durch das Ausscheiden von Andrea Ehrmann, die für die Liste Mir Wurzacher bei der Kommunalwahl ein Direktmandat errungen hatte, wäre Kadir Özturgut erster Kandidat als Nachrücker gewesen. Dieser könne das Mandat jedoch nicht wahrnehmen, da er beruflich viel abwesend sei und demnächst seinen Wohnsitz von Bad Wurzach weg verlegen werde, erläuterte Martin Tapper, weswegen Matthias Vogt, gegen den keine Hinderungsgründe vorlägen, als Nachfolger von Andrea Ehrmann in den Gemeinderat einzieht.

Bürgermeister Bürkle wies Matthias Vogt vor der Verpflichtung auf seine Rechte und Pflichten hin. Er müsse im Sinne der Rechtsgültigkeit von Beschlüssen immer prüfen, ob er befangen sei. Er habe jederzeit das Recht, sich zu Wort zu melden.

Beschluss: Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Matthias Vogt in den Gemeinderat nachrückt und keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO bestehen. Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

 

TOP 6: Verpflichtung Gemeinderatsmitglied Matthias Vogt

Bürgermeister Bürkle las die Verpflichtungsformel vor, mit der Neugemeinderat auf seine Pflichten für die Gemeinde verpflichtet wurde und die Per Handschlag besiegelt wurde.

 

TOP 7: Ausscheiden Andrea Ehrmann als Gemeinderätin – Auswirkungen auf weitere Gremien

Bürgermeister Bürkle wies die Räte daraufhin, daß diese Abstimmung einstimmig erfolgen müsse.

Fraktionssprecher Mir Wurzacher wird Michael Thum. Matthias Vogt wird in Kurbetriebsausschuss und Tourismusbetriebsausschuss sitzen. Ausserdem wird er in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes OGI sitzen.

Beschluss: a) Der Gemeinderat nimmt die aufgezeigten Auswirkungen auf weitere Gremienmitgliedschaften von Gemeinderätin Andrea Ehrmann zur Kenntnis.
b) Der Gemeinderat stimmt dem Nachrücken von Gemeinderat Matthias Vogt in den Kurbetriebsausschuss und den Tourismusbetriebsausschuss sowie der Übernahme der Funktion des Stellvertreters im Verwaltungs- und Sozialausschuss bzw. im Ausschuss für Technik und Umwelt wie dargelegt zu. Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

 

Bericht und Bild Uli Gresser

 

 

 

 

 

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Quelle: Center for Systems Science and Engineering der Johns Hopkins University

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