Sitzung des Gemeinderates der Großen Kreisstadt Leutkirch

Leutkirch – Öffentliche Einladung zur Sitzung des Gemeinderates der Großen Kreisstadt Leutkirch im Allgäu am Montag, 2. Dezember, um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Gänsbühl. Nachstehend die Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g :

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Tätigkeitsbericht des gemeinsamen Datenschutzbeauftragten 2023/2024
3. Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln für die Gewässerunterhaltung 2024
4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Leutkirch im Allgäu 2025 sowie die Wirtschaftspläne der Städtischen Abwasserbeseitigung Leutkirch im Allgäu und der Stadtwerke Leutkirch im Allgäu – Einbringung
5. Zuführung Kapitalrücklage BZ Fernwärme – Darlehensaufnahme BZ Wasserversorgung – Verlustausgleich der Vorjahre BZ Tiefgaragen – Eigenbetrieb Stadtwerke Leutkirch im Allgäu
6. Beteiligung des Eigenbetriebes Stadtwerke an der Kraftwärmeanlagen GmbH und Co. Siebte Projekt KG, Bietigheim-Bissingen
7. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer
8. Neuerlass der Feuerwehrsatzung
9. Neuerlass der Feuerwehrentschädigungssatzung
10. Spielgeräte – Freigabe von überplanmäßigen Mitteln zur Begleichung einer Rechnung
11. Bekanntgaben
12. Anfragen, Anregungen und Anträge